Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung

Samstag, 24. Juni 2017


Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die folgenden Versammlungsbeschlüsse veröffentlicht:

Einwohnergemeindeversammlung vom 21. Juni 2017

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. November 2016

2. Genehmigung der Kreditabrechnung für die Sanierung der Dorfstrasse, Kleindöttingen

3. Genehmigung der Kreditabrechnung für den Einbau des Deckbelags bei der Gewerbestrasse, Kleindöttingen

4. Genehmigung der Kreditabrechnung für das Jubiläum «200 Jahre selbstständige Gemeinde Böttstein»

5. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2016

6. Genehmigung der Jahresrechnung 2016

7. Genehmigung der Gemeinderatsbesoldung für die Amtsperiode 2018/21 

8. Genehmigung des Kreditbegehrens über Fr. 135‘000.00 für die Erarbeitung des Projekts Reaktivierung alte Turnhallte (Teilneubau)

Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.

10% der Stimmberechtigten können innert 30 Tagen seit Publikation das Referendum ergreifen. Formulare zur Sammlung von Unterschriften können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens eingereicht werden.

Bei Zustandekommen des Referendums wird der entsprechende Beschluss einer Urnenabstimmung unterstellt.

Ablauf der Referendumsfrist: 25. Juli 2017

 

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